Vorschläge zur Gestaltung von Bürgerversammlungen und ählichen Formaten (in München)
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Dadurch hätten mehr Menschen eine Chance teilzunehmen, es gäbe weniger Antragsstau - und diese wären aktueller. Zudem könnte man über die Anträge auch diskutieren, um ggf. Verbesserungen in die Anträge noch einarbeiten zu können.
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Zur Zeit werden diese auf der Website der Stadt veröffentlicht. Ideal wäre es, wenn die Termine der kommenden Bürgerversammlungen immer mit der Einladung zur nächsten/aktuellen Bürgerversammlung frühzeitig angekündigt würden. Dadurch hätten u. a. in Schicht arbeitende Münchner*innen die Chance, ihre Dienstpläne danach auszurichten.
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Um kompetent entscheiden zu können, sollten Teilnehmende sich über die eingereichten Anträge vorab informieren können.
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Die analoge Bürgerversammlung könnte durch eine Online-Plattform entlastet werden, mehr Menschen - und vor allem junge Menschen - erreichen, auf der Themen diskutiert und qualifiziert werden können, so dass gute Anträge gestellt werden können. Dadurch kann man Interessen und Tendenzen in der Bürgerschaft erkennen. Auch die zuständige Verwaltung kann zu den Vorschlägen Hinweise geben.
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Es gibt mehrere Möglichkeiten, mehr Raum für Diskussion zu schaffen. Man könnte Informationsveranstaltung und Antragsdiskussionen trennen: auf mehrere Termine, mit interaktiver Pause, in kleineren Gruppen,... Ziel ist es, dadurch bessere Anträge zu erarbeiten.
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Die derzeitige Dokumentation über angenommen Anträge und Status (laufend oder abgeschlossen) sollte in den einzelnen Schritten nachvollziehbarer werden. Die Begründungen für Entscheidungen sollten mit veröffentlicht werden, damit man nachvollziehen kann, warum Anträge z. B. abgelehnt werden. Dies fördert auch das Wissen über Zuständigkeiten und Machbarkeit von Vorschlägen.
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Machbarkeit und Finanzierung von Vorschlägen sollte vorab von der Verwaltung kommentiert werden. Auch Gegenargumente, die auch über eine Diskussionsplattform eingebracht werden können, werden so vorab sichtbarer. Beispiele kann so der Vorschlag für ein Bushäuschen sowohl finanziell als auch von der Zuständigkeit besser eingeschätzt werden.
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Dadurch könnte man weitere Menschen die Teilnahme erleichtern, die abends oder unter der Woche nicht teilnehmen können (Arbeit wie z. B. Einzelhandel, Eltern von kleinen Kindern).
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Dadurch werden Erfolge sichtbar, es entsteht Motivation, Begründungen für abgelehnte Anträge machen ein Lernen für zukünftige Antragstellungen möglich.
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Dadurch können Anträge aus einem Themenfeld, wie z. B. Verkehr oder Kultur oder Soziales, gebündelt werden. Zusätzlich können auch andere, dringende Anträge gestellt werden.
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Es gibt Bürger*innen, denen eine persönliche Teilnahme nicht möglich ist. Daher wäre es sinnvoll, dass über einen log-in Bürger aus dem Viertel die Versammlung mitverfolgen können - und idealerweise sogar mit abstimmen können.
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Weitere Formate und Angebote können die Bürger für die Mitgestaltung ihres Viertel aktivieren. Ein Planspiel zum Stadtbezirksbudget zeigt, wozu und wie Anträge eingebracht werden können und gibt Einblick in Ablauf und Entscheidungsfindung.
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